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Richter

 
July 12, 2010
 

Richter und Geschworene: Unterschiedliche Aufgaben

Im alten England traf sich die Dorfgemeinde unter der alten Linde. Streithähne trugen ihr Begehr vor. Das Dorf entschied als Jury.

Der König sandte die Richter durchs Land. Sie sollten den Prozess leiten. Die reitenden Richter sprachen nicht Recht, sondern passten auf, dass die Dorfgemeinde gerecht Recht sprach.

Die reitenden Richter waren für das Verfahren zuständig und konnten der Gemeinde das Recht erklären sowie Rechtsgrundsätze des Fallrechts von Dorf zu Dorf weiter tragen. Bei groben Entgleisungen der Geschworenen durften sie einschreiten und den Spruch der Gemeinde, der Peers, richtig stellen.

Wenn man liest:

duessellegal US-Filesharing: A federal jury in NYC reduced the damages from $675,000 to just $ 67,500, of course still a lot of money- http://www.switched.com/2010/07/12/judge-cuts-joel-tenenbaums-unconstitutional-file-sharing-fine/

wie heute bei Twitter, dann sieht man die alten englischen Grundsätze in Aktion. Nur korrigiert nicht die Gemeinde der Geschworenen ihren Spruch, sondern der Richter. In diesem Fall eine Richterin.

Die Geschworenen der Jury verkünden ihr Verdict. Der Judge kann in den USA auf mehreren Wegen das Ergebnis verändern oder auch einen neuen Prozess anberaumen, wenn die Jury spinnt. Zum Schluss kommt das Urteil. Das spricht der Richter aus.

 

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March 29, 2010
 

Keine Ernennungspause: Recess Appointments

Ohne ihre leitenden Beamten kommt eine US-Regierung nicht in Schwung. Rechtsanwälten fehlen die Gegenspieler in den Ministerien. Untersuchungsverfahren werden aufgehalten, und ihr Damoklesschwert schwebt womöglich unnötig über den betroffenen Mandanten.Wenn Richter vom Präsidenten ernannt, doch nicht vom Senat abgesegnet werden, kommt die Rechtspflege ins Stocken.

Die Anwaltschaft Washingtons kann deshalb froh sein, dass Präsident Obama die Senatspause um Ostern zu 15 Recess Appointments nutzt. 15 besetzte Stellen sind minimal im Vergleich zur Gesamtzahl der von ihm ernannten Beamten und Richter, die der Senat noch nicht mit dem verfassungsbestimmten Advice and Consent-Siegel versehen hat.

Obama waltet schon über ein Jahr im Amt. Sein Regierungsprogramm kann er nicht umsetzen, wenn die notwendigen Stellen - selbst die in der krisengeschüttelten Finanzaufsicht - unbesetzt sind. Die Arme der Regierung bleiben gelähmt.

Recess Appointments ärgern die Republikaner, die Obama schwächen wollen. Ihnen geht es ums politische Prinzip. Nach über 200 Jahren kann man jedoch wieder einmal die Verfassungsväter der USA bewundern, die in weiser Voraussicht den Weg aus der Lähmung bahnten, selbst wenn er nicht ideal ist und einem störrischen Senat vielleicht zu viel Macht einräumt..

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December 24, 2009
 

Hochwürden und Your Honor

Hochwürden müssen heute arbeiten.  Eine bedeutsame Nacht im Kalenderjahr christlicher Kirchen.

Your Honor in den USA ist heute weniger fleißig. Die oberen Bundesrichter der USA in den United States Circuit Court of Appeals haben noch keine Entscheidung verkündet. Ob das landesweit für die Richter in den USA gilt?  Wer weiß.

Jeder Staat, jedes Gericht hat seine eigenen Regeln, und jeder Richter darf sein eigenes Prozessrecht dem des Bundes oder der jeweiligen Rechtsordnung hinzufügen.

Your Honor in den USA ist schließlich König. Die Stellung ist unvergleichbar mit dem Richter in Europa und selbst dem Hochwürden dort oder dem Father hier.

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